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Nordrhein-WestfalenKleine AnfrageAfD

❓ Situation der weiblichen Genitalverstümmelung und Maßnahmen der Landesregierung in NRW

2. November 2022Dokument 18/1453 · WP 18Nordrhein-Westfalen
Enxhi Seli-Zacharias
GenitalverstümmelungFrauenrechtePräventionNRWGesetzgebung
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Anfrage beschäftigt sich mit der weiblichen Genitalverstümmelung in Nordrhein-Westfalen und fragt nach der Entwicklung der betroffenen Zahlen sowie den Maßnahmen der Landesregierung.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Mädchen und Frauen in Nordrhein-Westfalen, insbesondere solche aus Kulturen, in denen Genitalverstümmelung verbreitet ist.

🎯 Was wird gefragt?

Es werden Fragen zur Entwicklung der Zahl der betroffenen Mädchen und Frauen, zur Anzahl der Anzeigen gemäß § 226a StGB sowie zur Wirksamkeit der bisherigen Maßnahmen gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller weisen darauf hin, dass seit 2013 Genitalverstümmelung in Deutschland ein Straftatbestand ist und fordern eine Aufschlüsselung der betroffenen Zahlen sowie der Anzeigen und deren Verfahrensstände.

Quelle: Nordrhein-Westfalen, Dokument 18/1453, Wahlperiode 18, eingereicht 2. November 2022

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.