❓ Dokument 18/147
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der aktuellen Situation von terroristischen Gefährdern und relevanten Personen in Nordrhein-Westfalen. Die Abgeordneten Markus Wagner und Prof. Dr. Daniel Zerbin fragen die Landesregierung nach Zahlen und Informationen zu diesen Personen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Bürger Nordrhein-Westfalens sowie Sicherheitsbehörden, die mit der Überwachung und Rückführung von Gefährdern befasst sind.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Abgeordneten fragen nach der Anzahl der Gefährder und relevanten Personen, deren Aufenthaltsstatus, Rückführungen seit 2022 und die Zugehörigkeit zu Organisationen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Anfrage thematisiert ein wichtiges Sicherheitsproblem und könnte Auswirkungen auf die öffentliche Sicherheit und das Vertrauen der Bürger in die Sicherheitsbehörden haben.