❓ Schutz jüdischen Lebens und Mitgliederentwicklung der jüdischen Gemeinden in NRW
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Schutz der jüdischen Gemeinden in Nordrhein-Westfalen und der Entwicklung ihrer Mitgliederzahlen in den letzten fünf Jahren. Zudem wird auf die Zunahme antisemitischer Vorfälle eingegangen und die Reaktion der Landesregierung auf Hinweise zu Antisemitismus bei zugewanderten Gruppen erfragt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die 22 jüdischen Gemeinden in Nordrhein-Westfalen sowie deren Mitglieder und die jüdische Gemeinschaft insgesamt.
🎯 Was wird gefragt?
Die Fragesteller fragen konkret nach dem Schutz der jüdischen Gemeinden, der Entwicklung der Mitgliederzahlen, der Reaktion auf Antisemitismus-Hinweise, der Einbeziehung der Gemeinden in die Dunkelfeldstudie und der Anzahl antisemitischer Vorfälle unterhalb der Strafbarkeitsgrenze.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wurde von der AfD-Fraktion eingereicht. Es wird auf die Erhöhung der finanziellen Unterstützung für jüdische Gemeinden auf 23,5 Millionen Euro jährlich ab 2022 verwiesen. Zudem wird die Erhöhung der Sicherheitsleistungen auf fünf Millionen Euro jährlich ab 2022 erwähnt.