❓ Erfassung und Analyse von Clanstrukturen syrischer, irakischer und algerischer Herkunft in NRW

Die Kleine Anfrage von Markus Wagner (AfD) thematisiert die Erfassung von Clanstrukturen in Nordrhein-Westfalen, insbesondere von syrischen, irakischen und algerischen Herkunft. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Anzahl und die Konflikte zwischen verschiedenen Clanstrukturen zu erhalten.

Betroffen sind die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen, die Polizei, sowie die betroffenen ethnischen Gruppen, insbesondere syrische, irakische und algerische Zuwanderer.

Die Anfrage stellt mehrere Fragen zur statistischen Erfassung von Clanstrukturen und deren Kriminalität, sowie zur Einschätzung der Landesregierung bezüglich der Zuwanderung und deren Auswirkungen auf Clanstrukturen.

Die Landesregierung antwortet, dass keine statistischen Erhebungen zu den angefragten Clanstrukturen vorliegen. Sie verweist auf die Herausforderungen durch ethnisch abgeschottete Subkulturen und betont, dass eine anlasslose statistische Erhebung nicht zu den Aufgaben der Polizei gehört. Zudem wird auf die Notwendigkeit von aufenthaltsbeendenden Maßnahmen hingewiesen.

Die AfD-Fraktion stellt in ihrer Anfrage einen Zusammenhang zwischen Zuwanderung und der Entstehung neuer Clanstrukturen her. Die Landesregierung teilt diese Sichtweise nicht und verweist auf fehlende empirische Belege. Die Landesregierung weist darauf hin, dass die statistische Erfassung von Clanangehörigen mit ausländischer Staatsangehörigkeit nicht vorgesehen ist.