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Nordrhein-WestfalenKleine AnfrageAfD

❓ Anhebung der Grundsteuer A und Auswirkungen auf Landwirte in Nordrhein-Westfalen

17. Oktober 2022Dokument 18/1646 · WP 18Nordrhein-Westfalen
Zacharias Schalley, Dr. Hartmut Beucker
Grundsteuer ALandwirtschaftHebesätzeKommunenNordrhein-Westfalen
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage befasst sich mit der möglichen Anhebung der Grundsteuer A in den Kommunen Nordrhein-Westfalens und den damit verbundenen finanziellen Belastungen für Landwirte und Waldbauern. Die Fragesteller äußern Bedenken über steigende Kosten und die Entwicklung der Hebesätze.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Landwirte und Waldbauern in Nordrhein-Westfalen, insbesondere in Kommunen mit hohen Hebesätzen.

🎯 Was wird gefragt?

Die Fragesteller fragen, wie sich die Grundsteuer A in den letzten zehn Jahren entwickelt hat, welche aktuellen Hebesätze in den Kommunen gelten, welche Veränderungen erwartet werden und welche Maßnahmen die Landesregierung zur Entlastung plant.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung hat die Anfrage beantwortet und Informationen zur Entwicklung der Grundsteuer A in den letzten zehn Jahren sowie zu den aktuellen Hebesätzen in den Kommunen bereitgestellt. Die Antworten enthalten konkrete Zahlen zum Gesamtaufkommen der Grundsteuer A und verweisen auf die Verantwortung der Gemeinden bei der Festsetzung der Hebesätze.

⚡ Einordnung

Die Landesregierung betont, dass die Grundsteuerreform aufkommensneutral umgesetzt werden kann. Es wird auf frühere Drucksachen verwiesen, die die Thematik der Grundsteuerreform behandeln. Die Hebesätze variieren stark zwischen den Kommunen, was die finanzielle Situation der Landwirte beeinflusst.

Quelle: Nordrhein-Westfalen, Dokument 18/1646, Wahlperiode 18, eingereicht 17. Oktober 2022

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.