❓ Sabotageakte auf die Infrastruktur der Deutschen Bahn in Nordrhein-Westfalen
📋 Worum geht es?
In der Anfrage wird nach dem aktuellen Stand der Ermittlungen zu einem Sabotageakt auf Kabelstränge der Deutschen Bahn in Herne gefragt. Zudem wird eruiert, welche weiteren Sabotageakte in den letzten fünf Jahren in Nordrhein-Westfalen verübt wurden.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Deutsche Bahn, Eisenbahnverkehrsunternehmen sowie Passagiere in Nordrhein-Westfalen und darüber hinaus.
🎯 Was wird gefragt?
Die Fragesteller fragen nach dem Ermittlungsstand, den vergangenen Sabotageakten und den mutmaßlichen Tätern sowie den volkswirtschaftlichen Kosten und Sicherheitsmaßnahmen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung verweist auf eine frühere Vorlage und erklärt, dass die Ermittlungen zu dem Vorfall in Herne noch laufen. Es werden keine konkreten Zahlen zu den volkswirtschaftlichen Kosten genannt, da diese noch nicht beziffert werden können.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wurde von den Abgeordneten Markus Wagner und Klaus Esser der AfD eingereicht. Die Landesregierung hat auf die Anfrage am 15. November 2022 geantwortet. Es wird auf die Vorlage 18/267 verwiesen, die bereits Informationen zu ähnlichen Vorfällen enthält.