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Nordrhein-WestfalenKleine AnfrageSPD

❓ Wegstreckenentschädigung für dienstliche Fahrten und Auswirkungen gestiegener Treibstoffkosten

18. Oktober 2022Dokument 18/1650 · WP 18Nordrhein-Westfalen
Frank Müller
WegstreckenentschädigungKilometerpauschaleEnergiekostenLandesreisekostengesetzDienstreisen
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 634 zur Wegstreckenentschädigung nach dem Landesreisekostengesetz. Es wird auf die gestiegenen Kosten für Treibstoff und deren Auswirkungen auf die Entschädigung eingegangen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Landesbedienstete, die dienstliche Fahrten mit dem eigenen PKW durchführen, insbesondere in unteren und mittleren Lohn- und Besoldungsgruppen.

🎯 Was wird gefragt?

Die Anfrage stellt Fragen zur Höhe der Kilometerpauschale, den betroffenen Berufsgruppen und der Berechnungsgrundlage der Entschädigung.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung bestätigt, dass die Anhebung der Kilometerpauschale auf 35 Cent die gestiegenen Kosten kompensiert. Die Berechnung der Pauschale berücksichtigt verschiedene fahrstreckenbezogene Kosten. Bei Bedarf wird ein Gesetzesentwurf zur weiteren Anpassung in den Landtag eingebracht.

⚡ Einordnung

Die Antwort der Landesregierung verweist auf die Notwendigkeit einer Anpassung der Kilometerpauschale aufgrund gestiegener Kosten. Es wird auf die Berechnungsmethodik und die betroffenen Berufsgruppen eingegangen.

Quelle: Nordrhein-Westfalen, Dokument 18/1650, Wahlperiode 18, eingereicht 18. Oktober 2022

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.