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Nordrhein-WestfalenKleine AnfrageAfD

❓ Kosten der Aufspaltung des ehemaligen Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

18. Oktober 2022Dokument 18/1695 · WP 18Nordrhein-Westfalen
Zacharias Schalley, Andreas Keith
AufspaltungKostenMinisterienUmweltLandwirtschaft
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Zacharias Schalley und Andreas Keith befasst sich mit den finanziellen Auswirkungen der Aufspaltung des ehemaligen Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz in zwei neue Ministerien. Die Fragesteller möchten wissen, welche Kosten durch diese Umstrukturierung entstanden sind und wie sich die Beschäftigtenzahlen sowie die Etats der Ministerien verändert haben.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Mitarbeiter der beiden neuen Ministerien, die Landesregierung sowie die Steuerzahler in Nordrhein-Westfalen.

🎯 Was wird gefragt?

Die Fragesteller fragen konkret nach den Kosten der Aufspaltung des ehemaligen MULNV, der Veränderung der Beschäftigtenzahlen in den neuen Ministerien und der Auswirkungen auf die Etats.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung kann keine quantitativen Angaben zu den Kosten der Aufspaltung machen, da der Prozess noch andauert. Die Beschäftigtenzahlen bleiben insgesamt unverändert, und das Ausgabenvolumen hat sich um 58.734.000 EUR erhöht, was auf die Verlagerung bestimmter Aufgaben zurückzuführen ist.

⚡ Einordnung

Die Anfrage wurde von der Fraktion der Alternative für Deutschland eingereicht. Die Landesregierung hat auf die Fragen geantwortet, jedoch keine konkreten Kosten für die Aufspaltung genannt. Die Beschäftigtenzahlen und Etats wurden detailliert aufgeschlüsselt, wobei die Umressortierung keine Veränderung der Gesamtbeschäftigtenzahl zur Folge hatte.

Quelle: Nordrhein-Westfalen, Dokument 18/1695, Wahlperiode 18, eingereicht 18. Oktober 2022

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.