❓ Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Abschiebungen und Dublin-Rücküberstellungen in NRW

Die Kleine Anfrage thematisiert, inwiefern die Corona-Pandemie die Abschiebungen und Dublin-Rücküberstellungen in Nordrhein-Westfalen beeinflusst hat. Es wird untersucht, wie viele Abschiebungen nicht durchgeführt werden konnten und welche Auswirkungen dies auf die betroffenen Personen hatte.

Betroffen sind Asylsuchende aus Afghanistan sowie andere Herkunftsländer, die in Nordrhein-Westfalen leben und deren Abschiebungen oder Rücküberstellungen aufgrund der Pandemie nicht stattfinden konnten.

Die Fragesteller fragen nach der Anzahl der nicht durchgeführten Abschiebungen und Rücküberstellungen seit dem 1. Januar 2020, sowie nach der Anzahl der anerkannten Asylanträge von afghanischen Staatsangehörigen.

Die Landesregierung antwortet, dass eine Statistik zu den nicht durchgeführten Abschiebungen nicht vorliegt. Zudem werden die Zahlen der anerkannten Asylanträge von afghanischen Staatsangehörigen in den Jahren 2020 bis 2022 aufgeführt, die insgesamt 3.000 Anerkennungen umfassen.

Die Landesregierung hat keine spezifischen Statistiken zu den nicht durchgeführten Abschiebungen bereitgestellt. Die Antwort umfasst die Anzahl der anerkannten Asylanträge aus Afghanistan: 17 im Jahr 2020, 20 im Jahr 2021 und 205 im Jahr 2022. Die Fraktion der Alternative für Deutschland hat die Anfrage eingereicht.