❓ Erneute Fahrverbote für Dieselautos in vielen Städten von Nordrhein-Westfalen
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage thematisiert die geplanten Änderungen der EU-Grenzwerte für Feinstaub, die zu Fahrverboten für Dieselautos in Nordrhein-Westfalen führen könnten. Die Landesregierung wird um eine Bewertung dieser Pläne gebeten.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind insbesondere die Städte in Nordrhein-Westfalen, die die neuen Feinstaubgrenzwerte möglicherweise nicht einhalten können, sowie die Fahrzeughalter von Dieselautos.
🎯 Was wird gefragt?
Die Fragesteller fragen nach der Bewertung der Pläne der Europäischen Union, den Auswirkungen auf Nordrhein-Westfalen und welche Städte betroffen wären.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung antwortet, dass sie die bisherigen Anstrengungen zur Verbesserung der Luftqualität fortsetzen wird. Die neuen Grenzwerte könnten Maßnahmen zur Einhaltung ab 2028 erfordern, wobei die Entwicklung der Luftqualität in Nordrhein-Westfalen positiv war.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wurde von der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands eingereicht. Die Landesregierung hat die Anfrage am 18. November 2022 beantwortet. Es wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, die Luftqualitätsmessnetze anzupassen, falls die neuen Grenzwerte in Kraft treten.