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Nordrhein-WestfalenKleine AnfrageAfD

❓ Artenschutzprojekt Wisente in Bad Berleburg: Rechtsstreit und Aspekte der Landesregierung

24. Oktober 2022Dokument 18/1775 · WP 18Nordrhein-Westfalen
Zacharias Schalley, Andreas Keith
ArtenschutzWisenteBad BerleburgRechtsstreitLandesregierung
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zu einem Rechtsstreit um das Artenschutzprojekt Wisente in Bad Berleburg. Es werden rechtliche, finanzielle und tierschutzrechtliche Aspekte des Projekts beleuchtet.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Wisente im Rothaargebirge, der Trägerverein Wisent-Welt-Wittgenstein e.V. sowie die Bürger und Institutionen im Kreis Siegen-Wittgenstein.

🎯 Was wird gefragt?

Die Fragesteller fragen nach dem rechtlichen Schutzstatus der Wisente, der finanziellen Unterstützung durch das Land, den Ansprüchen auf Schadensersatz und den dokumentierten Schäden durch die Herde.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung erklärt, dass die Wisente im Eigentum des Trägervereins bleiben und nicht herrenlos sind. Insgesamt wurden 2,4 Millionen Euro Landesmittel für das Projekt bereitgestellt. Die Schäden durch die Wisente belaufen sich auf 375.664,33 Euro. Die Zuständigkeit für weitere Maßnahmen liegt beim Kreis Siegen-Wittgenstein.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller der AfD äußern Bedenken hinsichtlich der Kündigung des Vertrags durch den Trägerverein. Die Landesregierung hat auf die Fragen mit konkreten Zahlen und rechtlichen Einschätzungen geantwortet. Es wird auf frühere Drucksachen verwiesen, die die finanziellen Aspekte des Projekts betreffen.

Quelle: Nordrhein-Westfalen, Dokument 18/1775, Wahlperiode 18, eingereicht 24. Oktober 2022

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.