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Nordrhein-WestfalenKleine AnfrageAfD

❓ Drogenbeschlagnahmung durch Zollfahnder auf der Autobahn 44 bei Lippstadt

28. Oktober 2022Dokument 18/1818 · WP 18Nordrhein-Westfalen
Markus Wagner
DrogenZollfahnderErmittlungenNordrhein-WestfalenBetäubungsmittel
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser Anfrage wird der Vorfall einer Drogenbeschlagnahmung durch Zollfahnder auf der Autobahn 44 bei Lippstadt thematisiert. Es werden Informationen zu den Ermittlungen und zur Menge der beschlagnahmten Drogen angefragt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Zollbehörden, die Polizei, die Staatsanwaltschaft sowie die Öffentlichkeit in Nordrhein-Westfalen.

🎯 Was wird gefragt?

Die Anfrage stellt mehrere Fragen zu den Ermittlungen bezüglich des Drogenvorfalls, einschließlich der Anzahl der beschlagnahmten Drogen seit 2015 und der Herkunft der Fahrzeuge.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung hat auf die Anfrage geantwortet, dass die Ermittlungen gegen den Beschuldigten laufen und dieser sich in Untersuchungshaft befindet. Zudem liegen keine Informationen zur Anzahl der beschlagnahmten Drogen bei routinemäßigen Kontrollen vor.

⚡ Einordnung

Die Landesregierung berichtet, dass der Beschuldigte bislang keine Angaben zur Sache gemacht hat und sich in Untersuchungshaft befindet. Es wird auf die Zuständigkeit der Zollfahndung verwiesen, die nicht unter die Kontrolle der Landesregierung fällt.

Quelle: Nordrhein-Westfalen, Dokument 18/1818, Wahlperiode 18, eingereicht 28. Oktober 2022

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.