❓ Ergebnisse des Prüffalls Islamismus und Maßnahmen der Sicherheitsbehörden 2016 und 2019
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Markus Wagner befasst sich mit dem Prüffall Islamismus und den Maßnahmen, die von den Sicherheitsbehörden in den Jahren 2016 und 2019 ergriffen wurden. Es wird untersucht, welche Erkenntnisse aus diesen Fällen gewonnen wurden und warum keine ausreichenden Anhaltspunkte für Ermittlungen vorlagen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Sicherheitsbehörden, die Ermittlungsbehörden sowie die Personen, die im Zusammenhang mit dem Prüffall stehen.
🎯 Was wird gefragt?
Die Anfrage stellt vier zentrale Fragen an die Landesregierung: Bis wann wurde der Prüffall aufrechterhalten? Welche Erkenntnisse wurden gewonnen? Warum gab es keine ausreichenden Anhaltspunkte für Ermittlungen? Wird diese Einschätzung weiterhin aufrechterhalten?
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält die Anfrage mit spezifischen Fragen, jedoch keine Antworten der Landesregierung. Die Antworten auf die Fragen sind in der vorherigen Drucksache 18/1157 enthalten.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wurde von der Fraktion der Alternative für Deutschland eingereicht. Die Landesregierung hatte bereits auf eine frühere Anfrage (Drucksache 18/1157) geantwortet, die relevante Informationen zum Prüffall Islamismus enthält.