❓ Zustand der Schleusen und Kanäle zwischen Rhein und Westdeutschem Kanalnetz

Die Anfrage behandelt die besorgniserregende Situation der Schleusen und Kanäle zwischen dem Rhein und dem Westdeutschen Kanalnetz, das für den Güterschiffsverkehr von großer Bedeutung ist. Die Abgeordneten fragen nach den Plänen der Landesregierung zur Erneuerung der Infrastruktur.

Betroffen sind die Nutzer des Güterschiffsverkehrs, insbesondere in Duisburg und Umgebung, sowie die Wirtschaft, die auf eine funktionierende Wasserstraßeninfrastruktur angewiesen ist.

Die Fragesteller fragen nach konkreten Plänen der Landesregierung zur Erneuerung der Schleusen und des Kanalnetzes, den aktuellen Bauarbeiten an der Ruhrschleuse, der Wasserdurchlässigkeit der Wehranlage und den Schritten zur Verbesserung der Infrastruktur.

Die Landesregierung hat auf die Anfrage geantwortet und erläutert, dass ein Aktionsplan zur Erneuerung der Schleusen und Kanäle besteht. Es wird eine vollständige Grundsanierung der Ruhrschleuse durchgeführt, die Kosten betragen rund 10 Millionen Euro. Die Zuständigkeit für die Infrastruktur liegt beim Bund.

Die Landesregierung informiert, dass die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt über die erforderlichen Maßnahmen informiert ist. Der Aktionsplan dient als Monitoringinstrument und soll die Planungssicherheit erhöhen. Die Antwort bezieht sich auf die Fragen der Abgeordneten und enthält konkrete Informationen zu den Maßnahmen und deren Kosten.