❓ Flächendeckende Versorgung von Geflüchteten in Nordrhein-Westfalen und Herausforderungen der Unterbringung

Die Kleine Anfrage thematisiert die flächendeckende Versorgung von Geflüchteten in Nordrhein-Westfalen, insbesondere im Kontext der steigenden Zahl von Schutzsuchenden aus verschiedenen Herkunftsländern. Die Fragesteller erkundigen sich nach der aktuellen Situation der Unterbringung und den Herausforderungen, die sich aus der Reduzierung von Unterbringungsplätzen ergeben.

Betroffen sind Geflüchtete in Nordrhein-Westfalen sowie die Kommunen, die für deren Unterbringung und Versorgung zuständig sind.

Die Fragesteller fragen nach der Vergleichbarkeit der Aufnahmezahlen von Nordrhein-Westfalen mit anderen Bundesländern, der Entwicklung der verfügbaren Plätze in Landeseinrichtungen und der Verfahrensdauer bei Asylverfahren.

Die Landesregierung antwortet, dass Nordrhein-Westfalen eine Soll-Quote von 21,08 Prozent für die Aufnahme von Geflüchteten hat. Zum Stichtag 14.11.2022 lag die Ist-Quote bei 21,19 Prozent in EASY und 21,11 Prozent in FREE. Die Zahl der verfügbaren Plätze ist von ca. 85.100 im Jahr 2015 auf 26.261 im Jahr 2022 gesunken. Die Landesregierung plant, kurzfristig 30.000 Plätze bereitzustellen.

Die Fragesteller vermuten, dass die Reduzierung der Plätze seit 2017 zu Herausforderungen bei der Unterbringung führt. Die Landesregierung nennt konkrete Zahlen zur Aufnahmequote und zur Verfügbarkeit von Unterbringungsplätzen. Es wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, dass Geflüchtete nur in Ausnahmefällen in Turnhallen untergebracht werden sollen.