❓ Aktueller Stand des 15-Punkte-Plans zum Katastrophenschutz in Nordrhein-Westfalen

Die Anfrage bezieht sich auf den 15-Punkte-Plan des Kompetenzteams Katastrophenschutz, der von Innenminister Herbert Reul vorgestellt wurde. Es werden Informationen zu Expertenauswahl, Sirenenausbau und weiteren Maßnahmen zur Verbesserung des Katastrophenschutzes in Nordrhein-Westfalen erfragt.

Betroffen sind die Bürgerinnen und Bürger Nordrhein-Westfalens sowie Organisationen und Behörden, die im Katastrophenschutz tätig sind.

Die zentrale Fragen der Anfrage betreffen die Auswahlkriterien der Experten, den Stand des Sirenenausbauprogramms, die Entwicklung von Plattformen zur Koordination von Helfern, den Fortschritt bei der Gründung einer Crisis Response Unit und den Sachstand bei der Schaffung dezentraler Katastrophenschutzdepots.

Die Landesregierung hat die Anfrage am 11. Juli 2022 beantwortet. Es wurden Informationen zur Anzahl der in Betrieb befindlichen Sirenen gegeben und der Fortschritt bei der Umsetzung des 15-Punkte-Plans beschrieben. Details zu den Fragen 3 und 4 wurden gemeinsam behandelt, und es wurde auf die systematische Analyse und Bewertung des Plans hingewiesen.

Die Anfrage wurde von der Fraktion der Alternative für Deutschland eingereicht. Die Landesregierung hat auf die Fragen geantwortet und dabei konkrete Zahlen zur Anzahl der Sirenen und den Fortschritt bei der Umsetzung des Katastrophenschutzplans genannt. Die Ausschreibung für die dezentralen Katastrophenschutzdepots wurde am 14. April 2022 veröffentlicht.