❓ Kriterien für das Ende der Pandemie und Verzicht auf Schutzmaßnahmen
📋 Worum geht es?
In der Anfrage wird die Landesregierung um Klarstellung der Kriterien für das Ende der Pandemie und den Verzicht auf Schutzmaßnahmen gebeten. Es wird auf die Entwicklung einer Exit-Strategie und den Immunisierungsgrad der Bevölkerung verwiesen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Bürgerinnen und Bürger Nordrhein-Westfalens sowie Institutionen, die mit dem Pandemiemanagement befasst sind.
🎯 Was wird gefragt?
Die Fragesteller fragen nach den Kriterien für das Ende der Pandemie und den Verzicht auf Schutzmaßnahmen sowie nach der Umsetzung der Exit-Strategie.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung erklärt, dass die Kriterien für Schutzmaßnahmen auf den gesetzlichen Vorgaben des Infektionsschutzgesetzes basieren. Zudem wird auf die Einschätzung von Expertinnen und Experten verwiesen. Die Immunisierungsrate in Nordrhein-Westfalen wird als hoch eingeschätzt.
⚡ Einordnung
Die Landesregierung hat auf die Kleine Anfrage geantwortet und die Kriterien für das Ende der Pandemie erläutert. Es wird auf die Bedeutung der Expertisen und die gesetzlichen Rahmenbedingungen hingewiesen. Die Immunbridge-Studie zeigt, dass ein Großteil der Bevölkerung immunisiert ist.