❓ Schutz jüdischen Lebens und Entwicklung der Mitgliederzahlen jüdischer Gemeinden in NRW
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage thematisiert den Erhalt und Schutz jüdischen Lebens in Nordrhein-Westfalen sowie die Entwicklung der Mitgliederzahlen jüdischer Gemeinden. Es werden Fragen zu Sicherheitsmaßnahmen und Antisemitismus aufgeworfen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die 22 jüdischen Gemeinden in Nordrhein-Westfalen sowie deren Mitglieder.
🎯 Was wird gefragt?
Die Anfrage stellt Fragen zum Schutz der jüdischen Gemeinden, zur Entwicklung der Mitgliederzahlen in den letzten fünf Jahren und zur Reaktion auf Antisemitismus.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung antwortet, dass der Schutz der jüdischen Gemeinden individuell bewertet wird. Die Mitgliederzahlen werden nicht direkt von der Landesregierung erhoben. Es gibt eine Zunahme antisemitischer Vorfälle, die von der Antisemitismus-Meldestelle dokumentiert werden.
⚡ Einordnung
Die Landesregierung hat die finanzielle Unterstützung für jüdische Gemeinden auf 23,5 Millionen Euro jährlich erhöht. Sicherheitsleistungen wurden auf fünf Millionen Euro jährlich ab 2022 erhöht. Die Anfrage wurde von Klaus Esser von der Alternative für Deutschland eingereicht.