❓ Verbote von Büchern in der Justizvollzugsanstalt Bochum und der Medien-Index
📋 Worum geht es?
Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zu verbotenen Büchern in der Justizvollzugsanstalt Bochum, insbesondere zu dem Buch 'Kulturkampf um das Volk'.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Häftlinge in der JVA Bochum sowie die Justizvollzugsbehörden in Nordrhein-Westfalen.
🎯 Was wird gefragt?
Die Anfrage stellt Fragen zu einem möglichen Medien-Index in den Justizvollzugsanstalten, zu konkreten Fällen von Buchverweigerungen und zur Bewertung der Entscheidung der JVA-Leitung.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung gibt an, dass es keinen Medien-Index gibt und das Buch 'Kulturkampf um das Volk' einem Gefangenen vorenthalten wurde, da es die Sicherheit und Ordnung der Anstalt gefährden könnte.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller behaupten, dass das Buch einem Häftling vorenthalten wurde. Die Landesregierung bestätigt dies und erklärt, dass die Entscheidung rechtmäßig war. Es liegen keine statistischen Erhebungen zu weiteren Buchverweigerungen vor.