❓ Drucksache 18/268
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der geplanten Einrichtung von Meldestellen in Nordrhein-Westfalen, die queerfeindliche und rassistische Vorfälle dokumentieren sollen. Ziel ist es, auch Vorfälle zu erfassen, die unterhalb der Strafbarkeitsgrenze liegen, um ein umfassenderes Bild von Diskriminierung zu erhalten.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind insbesondere Kinder und Jugendliche, die Opfer von Diskriminierung aufgrund ihrer sexuellen Orientierung oder ethnischen Herkunft werden.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung, ab welchem Alter die Meldestellen genutzt werden können, wie mit strafwürdigen Meldungen umgegangen wird, und welche Maßnahmen zur Überprüfung der eingereichten Meldungen ergriffen werden.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.