❓ Dokument 18/399
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, ein umfassenderes Lagebild über die Gefährdung von Juden und jüdischen Einrichtungen in Nordrhein-Westfalen zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zu antisemitischen Straftaten und deren Motiven gestellt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die jüdischen Gemeinden und Einrichtungen in Nordrhein-Westfalen sowie die Allgemeinheit, die durch antisemitische Straftaten gefährdet ist.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Anzahl der Angriffe auf jüdische Einrichtungen und Personen sowie zu den Motiven dieser Straftaten gestellt. Zudem wird nach der Staatsbürgerschaft der Tatverdächtigen gefragt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung hat auf die Anfrage geantwortet und berichtet von 30 Straftaten gegen jüdische Einrichtungen und 694 Straftaten gegen jüdische Personen seit dem 1. Januar 2020 bis zum 18. Juli 2022. Weitere Details sind in den Anlagen enthalten.
⚡ Einordnung
Die Anfrage und die Antwort der Landesregierung verdeutlichen die anhaltende Bedrohung durch antisemitische Straftaten in NRW. Dies könnte zu politischen Diskussionen über Sicherheitsmaßnahmen und den Schutz jüdischer Gemeinschaften führen.