❓ Dokument 18/541

In der Anfrage wird untersucht, wie gut Feuerwehren und Rettungsdienste in Nordrhein-Westfalen auf mögliche Versorgungsengpässe und Stromausfälle vorbereitet sind. Es werden spezifische Maßnahmen und Ausstattungen wie mobile Tankstellen und Satellitentelefone thematisiert.

Betroffen sind die Feuerwehren, Rettungsdienste und Katastrophenschutzorganisationen in Nordrhein-Westfalen sowie die Gemeinden und Kreise, die für deren Ausstattung verantwortlich sind.

Es werden Fragen zu den Vorbereitungen der Feuerwehren und Rettungsdienste auf Versorgungsengpässe, der Anzahl von mobilen Tankstellen und Satellitentelefonen sowie dem Schutz gegen Hackerangriffe gestellt.

Die Landesregierung hat die Fragen gemeinsam beantwortet und erläutert, dass die Verantwortung für die Vorbereitung auf Krisensituationen bei den Gemeinden und Kreisen liegt. Es wurden keine spezifischen Informationen über den aktuellen Stand der Vorsorgemaßnahmen in den einzelnen Feuerwehren und Rettungsdiensten bereitgestellt.

Die Anfrage thematisiert ein wichtiges Sicherheitsanliegen, das in der aktuellen politischen Diskussion um Krisenmanagement und Notfallvorsorge relevant ist. Die Antworten der Regierung zeigen, dass die Verantwortung stark auf die kommunalen Ebenen verlagert wird, was sowohl Unterstützung als auch Kritik hervorrufen kann.