❓ Dokument 18/541

Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Andreas Keith und Markus Wagner von der AfD thematisiert, wie Feuerwehren, Rettungsdienste und der Katastrophenschutz in Nordrhein-Westfalen auf mögliche Versorgungsengpässe und Stromausfälle vorbereitet sind. Es werden spezifische Fragen zur Ausstattung und den Maßnahmen zur Krisenbewältigung gestellt.

Betroffen sind die Feuerwehren, Rettungsdienste und Katastrophenschutzeinheiten in Nordrhein-Westfalen sowie die Kommunen, die für deren Ausstattung und Einsatzbereitschaft verantwortlich sind.

Die Fragesteller fragen konkret nach der Vorbereitung der Einsatzkräfte auf Versorgungsengpässe, der Anzahl mobiler Tankstellen, der Beschaffung von Satellitentelefonen und dem Schutz gegen Hackerangriffe.

Die Landesregierung antwortet, dass die Verantwortung für die Vorbereitung auf Krisensituationen bei den Gemeinden und Kreisen liegt. Es werden keine spezifischen Informationen zu den Maßnahmen in den einzelnen Feuerwehren und Rettungsdiensten bereitgestellt, da diese in kommunaler Selbstverwaltung erfolgen.

Die Landesregierung hat keine spezifischen Informationen über die Vorsorgemaßnahmen in den Feuerwehren und Rettungsdiensten, da diese in der Verantwortung der Kommunen liegen. Es wird auf frühere Drucksachen verwiesen, die Informationen zur Informationssicherheit der Landesverwaltung enthalten.