Nordrhein-WestfalenGesetzentwurfCDUSPDBündnis 90/Die Grünen
⚖️ Drucksache 18/58
6. April 2026Dokument 18/58 · WP 18Nordrhein-Westfalen
HochschulgesetzUniversitätsklinikenArbeitgeberverbandTarifvertrag
Originaldokument (PDF)📋 Worum geht es?
Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, die Mitgliedschaft der Universitätskliniken im Arbeitgeberverband des Landes Nordrhein-Westfalen zu regeln und die Möglichkeit für eigene Tarifverhandlungen zu schaffen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Universitätskliniken in Nordrhein-Westfalen sowie deren Beschäftigte.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es wird vorgeschlagen, das Hochschulgesetz zu ändern, um die Gründung eines eigenen Arbeitgeberverbands für Universitätskliniken zu ermöglichen und Tarifverhandlungen zu erleichtern.
🔎 Konkrete Inhalte
Das Dokument beschreibt die Notwendigkeit einer Gesetzesänderung, um den Universitätskliniken die Durchführung eigener Tarifverhandlungen zu ermöglichen und die Investitionsfinanzierung anzupassen.