❓ Dokument 18/649
📋 Worum geht es?
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung Nordrhein-Westfalen auf eine Kleine Anfrage zur IS-Rückkehrerin und zur aktuellen Sicherheitslage in Bezug auf extremistische Bestrebungen in NRW.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Rückkehrer aus Jihadgebieten, Sicherheitsbehörden und die allgemeine Bevölkerung in Nordrhein-Westfalen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Anzahl von IS-Terroristen, Gefährdern und salafistischen Personen in NRW gestellt, sowie zur Überwachung dieser Personen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung gibt an, dass von etwa 280 ausgereisten Personen rund 90 nach NRW zurückgekehrt sind, davon 40 als Gefährder eingestuft. Aktuell werden 3.100 Personen extremistisch-salafistischen Bestrebungen zugerechnet, darunter etwa 800 gewaltorientierte Salafisten.
⚡ Einordnung
Die Antworten der Landesregierung zeigen die Herausforderungen im Umgang mit Rückkehrern und Gefährdern auf. Es gibt eine Debatte über die Sicherheitslage und die Maßnahmen zur Gefahrenabwehr in NRW.