❓ Dokument 18/688
📋 Worum geht es?
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Einrichtung von Meldestellen für queerfeindliche und rassistische Vorfälle in Nordrhein-Westfalen. Die Meldestellen sollen dazu dienen, Diskriminierung zu erfassen und sichtbar zu machen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind insbesondere die Communities, die unter queerfeindlichen und rassistischen Vorfällen leiden, sowie die Trägerorganisationen, die mit der Landesregierung zusammenarbeiten.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Anfrage thematisiert die Definition von queerfeindlichen und rassistischen Vorfällen, die Art der Datenerfassung durch die Meldestellen sowie die Finanzierung und den Umfang der Meldestellen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung plant die Einrichtung von vier Meldestellen mit einem Budget von 140.000 Euro pro Stelle. Die Antworten beinhalten Informationen zur Datensicherheit und zur Vermeidung der Erfassung personenbezogener Daten.
⚡ Einordnung
Das Vorhaben wird als Teil der Maßnahmen gegen Diskriminierung in Nordrhein-Westfalen eingeordnet. Es gibt Unterstützung von verschiedenen Fraktionen, jedoch auch Diskussionen über die Definition und den Umfang der Meldestellen.