Nordrhein-WestfalenKleine AnfrageAfD
❓ Drucksache 18/76
6. April 2026Dokument 18/76 · WP 18Nordrhein-Westfalen
Enxhi Seli-Zacharias, Dr. Martin Vincentz
GesundheitskostenZuwandererAsylrecht
Originaldokument (PDF)📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die medizinischen Behandlungskosten für Asylbewerber in Nordrhein-Westfalen von 2010 bis 2022 zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zu den Kosten für ambulante und Krankenhausbehandlungen sowie zu den Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz gestellt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Asylbewerber in Nordrhein-Westfalen sowie die zuständigen Landesbehörden und die gesetzliche Krankenversicherung.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Höhe der medizinischen Behandlungskosten, zur Anzahl der Personen ohne deutsche Staatsbürgerschaft und zu den übernommenen Verwaltungskosten gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.