Zurück zur Übersicht
Nordrhein-WestfalenKleine AnfrageAfD

Dokument 18/76

6. April 2026Dokument 18/76 · WP 18Nordrhein-Westfalen
Enxhi Seli-Zacharias, Dr. Martin Vincentz
GesundheitskostenZuwandererAsylrechtNordrhein-WestfalenKleine Anfrage
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die medizinischen Behandlungskosten für Asylbewerber in Nordrhein-Westfalen von 2010 bis 2022 zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zu den Kosten für ambulante und Krankenhausbehandlungen sowie zu den Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz gestellt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Asylbewerber in Nordrhein-Westfalen sowie die zuständigen Landesbehörden und die gesetzliche Krankenversicherung.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Höhe der medizinischen Behandlungskosten, zur Anzahl der Personen ohne deutsche Staatsbürgerschaft und zu den übernommenen Verwaltungskosten gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Anfrage könnte politische Diskussionen über die Kosten der Gesundheitsversorgung für Zuwanderer anstoßen und die öffentliche Wahrnehmung von Asylbewerbern in Nordrhein-Westfalen beeinflussen.

Quelle: Nordrhein-Westfalen, Dokument 18/76, Wahlperiode 18

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.