❓ Dokument 18/823
📋 Worum geht es?
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Meldestellen für queerfeindliche und rassistische Vorfälle in Nordrhein-Westfalen. Ziel ist es, Diskriminierung sichtbarer zu machen und Vorfälle zu dokumentieren.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Personen, die Diskriminierung aufgrund von Queerfeindlichkeit, Rassismus oder anderen Formen von Diskriminierung erfahren.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Fragesteller fragen nach der Ausschreibung der Meldestellen, der Anzahl interessierter Vereine und der Eignung der ausgewählten Organisationen für staatliche Aufgaben.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung berichtet, dass kein Ausschreibungsverfahren stattfand, sondern ein Interessenbekundungsverfahren. 59 Interessensbekundungen wurden eingereicht, aufgeschlüsselt nach Phänomenbereichen. Die Frist zur Abgabe war der 25. Februar 2022.
⚡ Einordnung
Die Antwort der Landesregierung bezieht sich auf die Kleine Anfrage 291. Es wurden 59 Interessensbekundungen für den Aufbau von Meldestellen eingereicht, darunter 22 für antimuslimischen Rassismus und 3 für Queerfeindlichkeit. Die Frist für die Interessensbekundungen endete am 25. Februar 2022.