❓ Dokument 18/826
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage thematisiert die Schwierigkeiten bei der Abschiebung ausreisepflichtiger Personen in Nordrhein-Westfalen, insbesondere aufgrund fehlender Ausweispapiere. Die Abgeordneten fragen nach der Anzahl der geduldeten Personen ohne geeignete Identitätsnachweise und den Gründen für gescheiterte Abschiebungen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind ausreisepflichtige Personen in Nordrhein-Westfalen, die aufgrund fehlender Ausweispapiere nicht abgeschoben werden können.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Abgeordneten fordern Informationen zur Anzahl der geduldeten Personen ohne Identitätsnachweis, gescheiterter Abschiebungen und erstellter Passersatzpapiere im Jahr 2022.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung antwortet auf die Anfrage, dass zum Stichtag 30.06.2022 in NRW 17.545 Personen ohne geeignete Ausweispapiere geduldet wurden. Zudem wurden die Abschiebezahlen und Rückführungen nach Staatsangehörigkeit aufgelistet, wobei eine detaillierte Statistik zu gescheiterten Abschiebungen aufgrund fehlender Ausweispapiere nicht vorliegt.
⚡ Einordnung
Die Anfrage beleuchtet die Herausforderungen und politischen Rahmenbedingungen bei Abschiebungen in NRW. Es gibt eine Diskussion über die Verantwortung der Herkunftsländer und die Notwendigkeit einer besseren Zusammenarbeit zur Ausstellung von Ausweispapieren.