❓ Dokument 18/845

Das Dokument behandelt die rechtlichen Konsequenzen von Kirchenaustritten in Nordrhein-Westfalen, insbesondere in Bezug auf Kündigungen von Mitarbeitern in kirchlichen Einrichtungen. Es wird auf eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Enxhi Seli-Zacharias eingegangen, die Informationen zu Kirchenaustritten und deren Auswirkungen auf Arbeitsverhältnisse anfragt.

Betroffen sind Arbeitnehmer in kirchlichen Einrichtungen, insbesondere im Gesundheitswesen, sowie die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen.

Es werden Fragen zu den Zahlen der Kirchenaustritte in NRW, den Problemen mit der Online-Terminvergabe und der Bewertung der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes gestellt.

Die Landesregierung gibt an, dass keine detaillierten Statistiken zu Kirchenaustritten nach Geschlecht, Alter oder Konfession vorliegen. Zudem wird erklärt, dass die Digitalisierung des Kirchenaustritts aufgrund gesetzlicher Vorgaben nicht möglich ist. Es gibt keine Erkenntnisse über Kündigungen aufgrund von Kirchenaustritten.

Das Thema ist politisch relevant, da es die Rechte von Arbeitnehmern in kirchlichen Einrichtungen betrifft und die Diskussion um die Digitalisierung von Verwaltungsprozessen in Nordrhein-Westfalen widerspiegelt. Kritiker bemängeln die mangelnde Unterstützung für Arbeitnehmer, die aufgrund von Kirchenaustritten gekündigt werden.