❓ Dokument 18/884
📋 Worum geht es?
Die Anfrage thematisiert die Personalausstattung in der psychiatrischen und psychosomatischen Versorgung in Nordrhein-Westfalen seit der Einführung der PPP-RL im Jahr 2020. Es wird die Sorge geäußert, dass die neuen Personaluntergrenzen die wohnortnahe Versorgung gefährden könnten.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Patienten in der psychiatrischen und psychosomatischen Versorgung, insbesondere in Nordrhein-Westfalen. Auch Kliniken und Fachkräfte in diesem Bereich sind betroffen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach der aktuellen Personalausstattung, den Kliniken, die die Mindestvoraussetzungen nicht erfüllen, sowie nach den Auswirkungen der PPP-RL auf die Pflichtversorgungsgebiete.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Anfrage ist politisch relevant, da sie die Qualität der psychiatrischen Versorgung in Nordrhein-Westfalen betrifft. Kritiker befürchten, dass die neuen Regelungen die Versorgung verschlechtern könnten.