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Nordrhein-WestfalenAntragSPD

📝 Drucksache 18/972

6. April 2026Dokument 18/972 · WP 18Nordrhein-Westfalen
Thomas Kutschaty, Sarah Philipp, Lisa-Kristin Kapteinat, Thorsten Klute
SchutzschirmSoziale DiensteGesundheitsversorgungNRWUkraine-Krieg
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Der Antrag der SPD thematisiert die finanziellen Herausforderungen, die sozial- und gesundheitsbezogene Einrichtungen in Nordrhein-Westfalen aufgrund der steigenden Kosten durch den Ukraine-Krieg und die Inflation erleben. Es wird gefordert, dass die Landesregierung Maßnahmen ergreift, um diese Einrichtungen zu unterstützen und ihre Zahlungsfähigkeit zu sichern.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind sozial- und gesundheitsbezogene Einrichtungen in Nordrhein-Westfalen, insbesondere Pflegeheime, Inklusionsunternehmen und andere soziale Dienste, die auf finanzielle Unterstützung angewiesen sind.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die SPD fordert die Landesregierung auf, einen Schutzschirm in Höhe von 200 Millionen Euro für die sozial- und gesundheitsbezogenen Einrichtungen in NRW bereitzustellen, um deren Existenz zu sichern.

🔎 Konkrete Inhalte

Der Antrag stellt fest, dass die steigenden Energie- und Betriebskosten eine enorme Belastung für sozial- und gesundheitsbezogene Einrichtungen darstellen und fordert eine ausreichende Finanzierung, um deren Zahlungsfähigkeit zu gewährleisten.

Quelle: Nordrhein-Westfalen, Dokument 18/972, Wahlperiode 18

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.