❓ Dokument 18/22

In dieser kleinen Anfrage wird die Zunahme antisemitischer Straftaten in Rheinland-Pfalz seit 2015 thematisiert. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt die Landesregierung nach spezifischen Statistiken und Maßnahmen im Umgang mit diesen Delikten.

Betroffen sind die jüdischen Gemeinschaften in Rheinland-Pfalz sowie die allgemeine Öffentlichkeit, die durch antisemitische Straftaten gefährdet ist.

Es werden Fragen zur Anzahl antisemitischer Delikte, zur Einordnung in bestimmte Kriminalitätsbereiche, zur Identifizierung von Tatverdächtigen und zu den Verfahren bei nicht identifizierten Tätern gestellt.

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.