❓ Dokument 18/22
📋 Worum geht es?
In dieser kleinen Anfrage wird die Zunahme antisemitischer Straftaten in Rheinland-Pfalz seit 2015 thematisiert. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt die Landesregierung nach spezifischen Statistiken und Maßnahmen im Umgang mit diesen Delikten.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die jüdischen Gemeinschaften in Rheinland-Pfalz sowie die allgemeine Öffentlichkeit, die durch antisemitische Straftaten gefährdet ist.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Anzahl antisemitischer Delikte, zur Einordnung in bestimmte Kriminalitätsbereiche, zur Identifizierung von Tatverdächtigen und zu den Verfahren bei nicht identifizierten Tätern gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Anfrage ist politisch relevant, da sie auf eine steigende Bedrohung durch Antisemitismus hinweist und die Landesregierung zur Stellungnahme auffordert. Dies könnte Auswirkungen auf die Sicherheitsstrategie und den Umgang mit Diskriminierung in Rheinland-Pfalz haben.