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Rheinland-PfalzKleine AnfrageCDU

❓ Planungsstand der Ortsumgehung Ayl und Auswirkungen auf die Bundesstraße B 51

6. Juni 2021Dokument 18/322 · WP 18Rheinland-Pfalz
Lars Rieger
OrtsumgehungAylBundesstraße B 51UmweltverträglichkeitsstudiePlanfeststellungsbeschluss
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Lars Rieger (CDU) zielt darauf ab, Informationen über den Planungsstand der Ortsumgehung Ayl zu erhalten. Die stark frequentierte Bundesstraße B 51 führt durch Ayl und verursacht erhebliche Verkehrsprobleme, die eine Umgehung notwendig machen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Anwohner von Ayl, die unter dem hohen Verkehrsaufkommen leiden, sowie die Verkehrsteilnehmer auf der Bundesstraße B 51.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Anfrage umfasst fünf zentrale Fragen zur Planung der Ortsumgehung, einschließlich des Verfahrensstands, der Möglichkeit eines beschleunigten Verfahrens und der zeitlichen Perspektiven für den Planfeststellungsbeschluss und die Realisierung.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung hat auf die Anfrage geantwortet, dass die Vorplanung für die Ortsumgehung Ayl läuft und die notwendigen Unterlagen aktualisiert werden. Ein beschleunigtes Verfahren für die Umweltverträglichkeitsstudie ist nicht möglich, da mindestens ein Jahr für die Datenerhebung erforderlich ist. Der weitere Planungsverlauf hängt von der Bestätigung des raumordnerischen Entscheids ab, und es können keine konkreten Zeitangaben für den Planfeststellungsbeschluss oder die bauliche Realisierung gemacht werden.

⚡ Einordnung

Die Fraktion CDU hat die Anfrage eingereicht. Die Landesregierung hat die Notwendigkeit einer Aktualisierung der Umweltverträglichkeitsstudie betont und gibt an, dass die erforderlichen Untersuchungen voraussichtlich Anfang 2022 abgeschlossen sein werden. Es wurden Maßnahmen zur Entlastung der Anwohner bereits umgesetzt, wie Geschwindigkeitsreduzierungen und Querungshilfen.

Quelle: Rheinland-Pfalz, Dokument 18/322, Wahlperiode 18, eingereicht 6. Juni 2021

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.