📄 Dokument 18/451
📋 Worum geht es?
Das Dokument enthält die Stellungnahme der rheinland-pfälzischen Landesregierung zu den Beschlüssen des Oberrheinrates, die Maßnahmen zur Verbesserung der grenzüberschreitenden Mobilität, des Gesundheitsbereichs und der Sportentwicklung umfassen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Bürgerinnen und Bürger in den Grenzregionen von Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und dem Elsass.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Maßnahmen zur Verbesserung der Mobilität, des Zugangs zu Notdienstapotheken, der Sportentwicklung und zum Schutz der Errungenschaften des Schengener Abkommens vorgeschlagen.
🔎 Das Wichtigste im Detail
Die Landesregierung hebt die Bedeutung des grenzüberschreitenden Verkehrs hervor und beschreibt bereits umgesetzte Maßnahmen sowie geplante Entwicklungen, insbesondere im Bereich des öffentlichen Personennahverkehrs und der Gesundheitsversorgung.
⚡ Einordnung
Die Stellungnahme bezieht sich auf Beschlüsse des Oberrheinrates vom 7. Dezember 2020. Es wird betont, dass die Landesregierung aktiv an der Verbesserung der grenzüberschreitenden Mobilität arbeitet und bereits Vereinbarungen mit der Region Grand Est getroffen hat.