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Rheinland-PfalzKleine AnfrageCDU

❓ Maßnahmen zum Schutz vor Bahnlärm im Mittelrheintal zwischen Neuwied und NRW

22. Juni 2021Dokument 18/614 · WP 18Rheinland-Pfalz
Ellen Demuth
BahnlärmMittelrheintalRahmenvereinbarungLärmschutzÖffentlicher Nahverkehr
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage von Ellen Demuth (CDU) thematisiert den Schutz der Bürgerinnen und Bürger vor Bahnlärm im Mittelrheintal zwischen Neuwied und Nordrhein-Westfalen. Es wird nach geplanten Maßnahmen der Landesregierung und der Deutschen Bahn gefragt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Anwohner entlang der Rheinschiene zwischen Neuwied und der Landesgrenze nach Nordrhein-Westfalen.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Anfrage stellt fünf zentrale Fragen zur geplanten Rahmenvereinbarung und den Maßnahmen zum Schutz vor Bahnlärm sowie zur Barrierefreiheit an Verkehrsstationen.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung antwortet, dass die Rahmenvereinbarung keine spezifischen Lärmschutzmaßnahmen enthält. Es werden bereits bestehende Programme und Investitionen in Lärmschutzmaßnahmen erwähnt, jedoch bleibt die Station Leubsdorf unberücksichtigt in Bezug auf barrierefreien Zugang.

⚡ Einordnung

Die Fragestellerin fordert Informationen zur Unterzeichnung der Rahmenvereinbarung und zu geplanten Maßnahmen. Die Landesregierung bestätigt die Unterzeichnung und nennt geplante Maßnahmen an mehreren Bahnhöfen, jedoch ohne konkreten Zeitrahmen für die meisten Projekte.

Quelle: Rheinland-Pfalz, Dokument 18/614, Wahlperiode 18, eingereicht 22. Juni 2021

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.