Zurück zur Übersicht
Rheinland-PfalzKleine AnfrageBündnis 90/Die Grünen

❓ Fallzahlen rechtsextremer Gewalt und Maßnahmen der Landesregierung

23. Juni 2021Dokument 18/676 · WP 18Rheinland-Pfalz
Pia Schellhammer
rechtsextreme Gewaltm*powerBeratungsstelleCorona-PandemiePrävention
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Anfrage thematisiert die Fallzahlen von rechtsextremer Gewalt in Rheinland-Pfalz und die Arbeit der Beratungsstelle m*power im Jahr 2020. Es wird untersucht, wie die Corona-Pandemie die Beratungsarbeit beeinflusst hat und welche präventiven Maßnahmen die Landesregierung ergreift.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Menschen in Rheinland-Pfalz, die von rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt betroffen sind, sowie die Beratungsstelle m*power.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Fragesteller fragen nach der Anzahl der beratenen Betroffenen, den Formen der Gewalt, den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Beratungsstelle und den präventiven Maßnahmen der Landesregierung.

🔎 Was wurde geantwortet?

Im Jahr 2020 wurden 109 Beratungen durch m*power durchgeführt, wobei 50 Fälle rassistische Tatmotive aufwiesen. Die Corona-Pandemie führte zu einer Intensivierung der digitalen Kommunikation. Die Landesregierung ergreift verschiedene Maßnahmen zur Prävention rechter Gewalt.

⚡ Einordnung

Die Landesregierung antwortet auf die Anfrage und nennt konkrete Zahlen zu Beratungsfällen. Es wird auf die Bedeutung der Beratungsstelle m*power hingewiesen, die seit 2020 aktiv ist, sowie auf die verschiedenen präventiven Maßnahmen, die in Zusammenarbeit mit zivilgesellschaftlichen Organisationen durchgeführt werden.

Quelle: Rheinland-Pfalz, Dokument 18/676, Wahlperiode 18, eingereicht 23. Juni 2021

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.