❓ LSBTIQ*-Politik der Landesregierung Rheinland-Pfalz und Handlungsbedarf zur gesellschaftlichen Akzeptanz

In der Antwort auf die Kleine Anfrage wird die LSBTIQ*-Politik der Landesregierung Rheinland-Pfalz thematisiert. Es werden Ansätze zur Förderung der gesellschaftlichen Akzeptanz und rechtlichen Stellung von LSBTIQ*-Personen sowie der Unterstützung des Demokratieprojekts SCHLAU RLP erläutert.

Betroffen sind Lesben, Schwule, Bisexuelle, transidente, intergeschlechtliche und nichtbinäre Menschen (LSBTIQ*) sowie die Gesellschaft in Rheinland-Pfalz.

Die Anfrage umfasst fünf zentrale Fragen zur LSBTIQ*-Politik der Landesregierung, insbesondere zu Ansätzen auf Landes- und Bundesebene sowie zur Unterstützung des Demokratieprojekts SCHLAU RLP.

Die Landesregierung hat bereits Maßnahmen zur Förderung der LSBTIQ*-Akzeptanz und rechtlichen Gleichstellung ergriffen. Es wird auf den Landesaktionsplan 'Rheinland-Pfalz unterm Regenbogen' verwiesen, der Diskriminierung bekämpfen soll. Zudem wird auf Reformbedarf auf Bundesebene hingewiesen, insbesondere bezüglich des Transsexuellengesetzes und der Blutspende-Richtlinien.

Die Fragestellerin Cornelia Willius-Senzer von der FDP thematisiert die LSBTIQ*-Politik und fordert Antworten auf spezifische Fragen. Die Landesregierung betont ihre bisherigen Maßnahmen und den Reformbedarf auf Bundesebene. Es wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, die gesellschaftliche Akzeptanz von LSBTIQ*-Personen weiter zu fördern.