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Rheinland-PfalzKleine AnfrageAfD

Dokument 18/719

12. Juni 2026Dokument 18/719 · WP 18Rheinland-Pfalz
Damian Lohr
BundesarbeitsgerichtPflegekräfteMindestlohnRheinland-PfalzSchwarzarbeit

📋 Worum geht es?

Das Dokument behandelt die Auswirkungen eines Urteils des Bundesarbeitsgerichts auf die Beschäftigung ausländischer Pflegekräfte in Privathaushalten in Rheinland-Pfalz. Es werden Fragen zu Anzahl, Arbeitsbedingungen und rechtlichen Konsequenzen aufgeworfen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind ausländische Betreuungs- und Pflegekräfte sowie deren Arbeitgeber in Privathaushalten in Rheinland-Pfalz.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Anzahl der entsandten Pflegekräfte, deren Arbeitsbedingungen, rechtlichen Konsequenzen des Urteils und mögliche Maßnahmen der Landesregierung gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung hat keine genauen Daten zur Anzahl der Pflegekräfte. Arbeitsbedingungen variieren, und es gibt keine Erkenntnisse zur Schwarzarbeit. Die rechtlichen Konsequenzen des Urteils sind noch nicht abschließend bewertet.

⚡ Einordnung

Das Urteil könnte weitreichende Folgen für die Beschäftigung von Pflegekräften haben. Die Landesregierung plant, auf die Herausforderungen der häuslichen Pflege zu reagieren, sieht jedoch auch Einschränkungen bei der Bekämpfung von Schwarzarbeit.

Quelle: Rheinland-Pfalz, Dokument 18/719, Wahlperiode 18, eingereicht 1. Juli 2021

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.