❓ Dokument 18/76
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation eines zu Unrecht beschuldigten Erziehers in Koblenz und die Maßnahmen der Landesregierung in Bezug auf die Beschuldigten sowie die Opferentschädigung.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind der zu Unrecht beschuldigte Erzieher, die Tatverdächtigen und deren Angehörige sowie die Landesregierung.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Anfrage stellt mehrere Fragen zur Löschung von Hassvideos, zur Opferentschädigung, zu polizeilichen Empfehlungen und zu den rechtlichen Einschätzungen der Justiz.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller vermuten, dass die Landesregierung nicht in der Lage ist, die Staatsangehörigkeiten der Tatverdächtigen mitzuteilen. Es wird auf frühere Drucksachen verwiesen, und die Fragen beziehen sich auf die rechtlichen Einschätzungen der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz.