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Rheinland-PfalzKleine AnfrageBündnis 90/Die Grünen

Dokument 18/779

12. Juni 2026Dokument 18/779 · WP 18Rheinland-Pfalz
Daniel Köbler
KiTa-ZukunftsgesetzBetriebserlaubnisFördermöglichkeitenÜbergangsvereinbarungenKindertagesstätten

📋 Worum geht es?

Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Bildung auf eine Kleine Anfrage zum KiTa-Zukunftsgesetz, das am 1. Juli 2021 in Kraft trat. Es werden Fragen zu Übergangsvereinbarungen, Betriebserlaubnissen und Fördermöglichkeiten für Kitas behandelt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Kindertagesstätten, Träger der öffentlichen Jugendhilfe, Kommunen und Eltern in Rheinland-Pfalz.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Informationen zu den Möglichkeiten für Übergangsvereinbarungen, der Anzahl der Kitas mit Betriebserlaubnis und den verfügbaren Fördermitteln für den Ausbau von Kitas angefragt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Ministerium stellt fest, dass Übergangsvereinbarungen zwischen örtlichen Trägern und Einrichtungsträgern möglich sind. Es werden Zahlen zu Kitas mit Betriebserlaubnis vor und nach dem 1. Juli 2021 sowie Informationen zu Fördermitteln für den Ausbau von Kitas bereitgestellt.

⚡ Einordnung

Die Antwort zeigt die Herausforderungen bei der Umsetzung des KiTa-Zukunftsgesetzes auf und beleuchtet die finanziellen Unterstützungsangebote für Kitas. Dies ist relevant für die Diskussion um die Qualität und Verfügbarkeit von Betreuungsplätzen in Rheinland-Pfalz.

Quelle: Rheinland-Pfalz, Dokument 18/779, Wahlperiode 18, eingereicht 7. Juli 2021

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.