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Rheinland-PfalzKleine AnfrageFreie Wähler

Dokument 18/861

12. Juni 2026Dokument 18/861 · WP 18Rheinland-Pfalz
Helge Schwab
NotfallunterkünfteZweibrückenBundespolizeiFlutopferKleine Anfrage

📋 Worum geht es?

In dieser Anfrage wird der Zustand und die Nutzung von Notfallunterkünften am Flughafen Zweibrücken erörtert. Die Doppelhäuser wurden ursprünglich 2016 errichtet und sind mittlerweile im Eigentum der Bundespolizei.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die ehemaligen Bewohner der Notfallunterkünfte sowie die Bundespolizei als Eigentümer der Gebäude.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur aktuellen Nutzung der Doppelhäuser, ihrem Zustand und der Möglichkeit gestellt, sie für Flutopfer zur Verfügung zu stellen.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Antwort der Landesregierung besagt, dass die Doppelhäuser 2018 an die Bundespolizei übergeben wurden. Informationen über deren Zustand oder künftige Nutzung liegen nicht vor. Die Entscheidung über eine Nutzung als Notunterkunft für Flutopfer obliegt der Bundespolizei.

⚡ Einordnung

Die Anfrage wirft Fragen zur Nutzung von Notunterkünften auf, insbesondere im Kontext der Flutkatastrophe. Die Antwort zeigt, dass die Landesregierung keine Kontrolle über die Nutzung der Gebäude hat, was in der Öffentlichkeit diskutiert werden könnte.

Quelle: Rheinland-Pfalz, Dokument 18/861, Wahlperiode 18, eingereicht 20. Juli 2021

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.