❓ Dokument 19/903
📋 Worum geht es?
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Aufgabenteilung und den Verantwortlichkeiten innerhalb der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz. Es wird erfragt, wie die Ministerien und deren Vertreter in der politischen Koordination zusammenarbeiten und welche öffentlichkeitswirksamen Termine sie wahrnehmen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Mitglieder der Landesregierung, insbesondere der Ministerpräsident, die Minister, der Staatssekretär und der Ständige Vertreter der Staatskanzlei.
🎯 Was wird gefragt?
Die Fragesteller fragen nach der formellen und praktischen Aufgabenteilung, der Vertretung zwischen den Ministerien, der Anzahl der öffentlichkeitswirksamen Termine und dem Anteil der politischen Koordination.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung antwortet, dass der Staatssekretär an 75 und der Ständige Vertreter an 11 öffentlichkeitswirksamen Terminen teilgenommen haben. Die Aufgabenverteilung erfolgt gemäß den formalen Funktionen der Beteiligten.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller, Pia Schellhammer von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, haben die Anfrage am 1. Oktober 2026 eingereicht. Die Antworten der Landesregierung beinhalten spezifische Zahlen zu den Terminen und eine Beschreibung der Aufgabenteilung.