✅ Dokument 20/4495

Das Dokument enthält einen Bericht und eine Beschlussempfehlung des Bildungsausschusses zum Gesetzentwurf zur Änderung des Denkmalschutzgesetzes, der von der Fraktion des SSW eingebracht wurde.

Betroffen sind alle, die mit dem Denkmalschutz in Schleswig-Holstein in Berührung kommen, einschließlich Denkmaleigentümer, Bauherren und die Öffentlichkeit.

Der Ausschuss empfiehlt dem Landtag, den Gesetzentwurf abzulehnen, was bedeutet, dass die vorgeschlagenen Änderungen am Denkmalschutzgesetz nicht umgesetzt werden.

Der Bildungsausschuss hat sich am 28. Mai 2026 mit dem Gesetzentwurf befasst und eine Abstimmung durchgeführt, bei der die Mehrheit für die Ablehnung des Gesetzentwurfs stimmte.

Die Ablehnung des Gesetzentwurfs könnte Auswirkungen auf den Denkmalschutz in Schleswig-Holstein haben, da die vorgeschlagenen Änderungen nicht in Kraft treten werden. Die Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und FDP unterstützen die Ablehnung, während der SSW dagegen ist und die SPD sich enthält.