❓ Kritik und Empfehlungen der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter zur Situation in der JVA Halle im Jahresbericht 2025 - Teil I

Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Situation in der Justizvollzugsanstalt Halle, insbesondere zu den Kritikpunkten der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter im Jahresbericht 2025.

Betroffen sind die Gefangenen in der JVA Halle sowie die Mitarbeiter der Justizvollzugsanstalt.

Es werden Empfehlungen zur Verbesserung der hygienischen Bedingungen, der Ausstattung der Hafträume und der Bekleidung der Gefangenen gefordert.

Die Landesregierung bestätigt, dass Teile der Antwort als Verschlusssache eingestuft werden müssen. Es wird auf die bauliche und technische Ausstattung der Justizvollzugsanstalten eingegangen, sowie auf die Notwendigkeit, die Menschenrechte der Gefangenen zu wahren.