Das AI Safety and Security Institute Deutschland - Organisationsstruktur, Ressourcen und parlamentarische Kontrolle — Antwort der Bundesregi
Antwort auf die Drucksache 21/8351 vom 6. Oktober 2026: „Das AI Safety and Security Institute Deutschland - Organisationsstruktur, Ressourcen und parlamentarische Kontrolle“
📋 Worum geht es?
Das Dokument enthält die Antworten der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Einrichtung und den Aufgaben des AI Safety and Security Institute Deutschland. Es wird erläutert, wie das Institut in Bezug auf Künstliche Intelligenz organisiert ist und welche Sicherheitsaspekte berücksichtigt werden.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Bundesregierung, das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik, die Bundesnetzagentur sowie die Gesellschaft und Wirtschaft in Deutschland.
🎯 Worauf antwortet die Bundesregierung?
Die Fragesteller fragen nach den konkreten Aufgaben, der personellen und finanziellen Ausstattung, den Entscheidungsbefugnissen der beteiligten Ministerien und der parlamentarischen Kontrolle des AISI Deutschland.
🔎 Was antwortet die Bundesregierung?
Die Bundesregierung beschreibt, dass das AISI Deutschland als Kompetenzzentrum fungiert, das keine Regulierungsbehörde ist. Es wird auf die schrittweise Ausgestaltung des Instituts und die Einbindung bestehender Sicherheitsbehörden hingewiesen. Konkrete Angaben zur personellen und finanziellen Ausstattung sind noch nicht vorhanden.
⚡ Einordnung
Die AfD-Fraktion hat die Anfrage eingereicht. Die Bundesregierung hat am 19. Oktober 2026 auf die Fragen geantwortet. Es wird betont, dass das AISI Deutschland keine Regulierungs- oder Aufsichtsfunktion übernimmt und dass die parlamentarische Kontrolle über die zuständigen Ressorts erfolgt.