Der Deutschland Stack - Entwicklungsstand, Verbindlichkeit und digitale Souveränität der Verwaltungsarchitektur des Bundes
📋 Worum geht es?
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über den aktuellen Entwicklungsstand des Deutschland-Stacks zu erhalten, der eine einheitliche IT-Architektur für die digitale Verwaltung schaffen soll. Es wird nach den technischen Standards, der Verbindlichkeit der Nutzung und den bereitgestellten Ressourcen gefragt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Bundesverwaltung, die einzelnen Ressorts sowie die Nutzer der digitalen Verwaltungsdienste.
🎯 Was wird gefragt?
Die Fragesteller fragen nach dem Entwicklungsstand des Deutschland-Stacks, den verfügbaren Basiskomponenten, dem Zeitplan für die Fertigstellung, den technischen Standards, der Verbindlichkeit der Nutzung für neue IT-Vorhaben und den Konsequenzen bei Nichteinhaltung.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wurde von der AfD-Fraktion eingereicht. Es wird auf die strukturellen Defizite verwiesen, die der Bundesrechnungshof dokumentiert hat, und die Fragesteller äußern Bedenken hinsichtlich der Umsetzung des Deutschland-Stacks.