Wettbewerbsfähigkeit und Klimaneutralität als Leitlinien deutscher Wirtschaftspolitik — Antwort der Bundesregierung
Antwort auf die Drucksache 21/8034 vom 16. September 2026: „Wettbewerbsfähigkeit und Klimaneutralität als Leitlinien deutscher Wirtschaftspolitik“
📋 Worum geht es?
Die Anfrage der Abgeordneten der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zielt darauf ab, die wirtschaftlichen Chancen und Risiken der Klimaneutralität bis 2045 zu erörtern. Es wird untersucht, wie die Bundesregierung die Transformation zur klimaneutralen Wirtschaft bewertet und welche Maßnahmen sie plant, um die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands zu sichern.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Unternehmen, Wirtschaftsverbände, die Industrie sowie die gesamte deutsche Wirtschaft, die sich in einem Transformationsprozess hin zur Klimaneutralität befindet.
🎯 Worauf antwortet die Bundesregierung?
Die Fragesteller fragen nach der Bedeutung der Klimaneutralität für die Wettbewerbsfähigkeit, den wirtschaftlichen Chancen der Modernisierung, den Risiken einer Verzögerung der Modernisierung sowie den volkswirtschaftlichen Kosten einer unterlassenen Modernisierung.
🔎 Was antwortet die Bundesregierung?
Die Bundesregierung hat die Bedeutung der Klimaneutralität für die Wettbewerbsfähigkeit hervorgehoben und betont, dass die Transformation mit strukturellen Veränderungen verbunden ist. Sie erkennt die Chancen im Bereich Klimaschutztechnologien und die Notwendigkeit verlässlicher Rahmenbedingungen für Investitionen. Zudem wird auf die volkswirtschaftlichen Kosten einer verzögerten Modernisierung hingewiesen.
⚡ Einordnung
Die Bundesregierung teilt die Auffassung, dass das Verschieben von Klimaschutzmaßnahmen zu höheren Kosten führen kann. Sie hat am 29. Juli 2026 einen Entwurf für eine EEG-Novelle verabschiedet, die zum Ende des Jahres in Kraft treten soll. Die Antworten der Bundesregierung basieren auf verschiedenen Studien und Analysen, die regelmäßig ausgewertet werden.