📄 WahlvorschlagDrucksache 21/8786 · WP 2126. Oktober 2026
Wahl eines vom Deutschen Bundestag zu benennenden Mitgliedes des Kuratoriums des Deutschen Instituts für Menschenrechte gemäß § 6 Absatz 2 Nummer 5 des Gesetzes über die Rechtsstellung und Aufgaben des Deutschen Instituts für Menschenrechte
AfD
KuratoriumDeutsches Institut für MenschenrechteWahlMitgliedAfD
Originaldokument (PDF)📋 Worum geht es?
Das Dokument enthält den Wahlvorschlag der AfD-Fraktion zur Benennung eines Mitglieds des Kuratoriums des Deutschen Instituts für Menschenrechte. Es wird Dr. Michael Meyen als Kandidat vorgeschlagen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Mitglieder des Kuratoriums des Deutschen Instituts für Menschenrechte sowie die Zivilgesellschaft.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die AfD-Fraktion schlägt vor, Dr. Michael Meyen als Mitglied des Kuratoriums zu benennen.
🔎 Das Wichtigste im Detail
Das Dokument enthält den Wahlvorschlag ohne weitere inhaltliche Erklärungen oder Antworten der Regierung.
⚡ Einordnung
Die AfD-Fraktion reicht diesen Wahlvorschlag ein, um Dr. Michael Meyen in das Kuratorium des Deutschen Instituts für Menschenrechte zu berufen. Es liegen keine weiteren Informationen oder Antworten der Regierung vor.