Verteilung der Bundesförderung im Rahmen der Gedenkstättenkonzeption — Antwort der Bundesregierung
Antwort auf die Drucksache 21/8544 vom 14. Oktober 2026: „Verteilung der Bundesförderung im Rahmen der Gedenkstättenkonzeption“
📋 Worum geht es?
Das Dokument enthält die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Verteilung der Bundesförderung im Rahmen der Gedenkstättenkonzeption. Es wird erläutert, wie die Mittel für die Aufarbeitung der nationalsozialistischen und der SED-Diktatur verteilt werden und welche Herausforderungen dabei bestehen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Gedenkstätten zur Aufarbeitung der nationalsozialistischen und der SED-Diktatur sowie die Institutionen, die diese fördern.
🎯 Worauf antwortet die Bundesregierung?
Die Fragesteller fragen nach der Aufschlüsselung der Bundesmittel für die Gedenkstätten nach Förderzweck und Höhe sowie nach der Entwicklung der Mittel seit 2008.
🔎 Was antwortet die Bundesregierung?
Die Bundesregierung gibt an, dass die Mittel für die Gedenkstätten nicht klar zwischen den beiden Diktaturen aufgeschlüsselt werden können. Es wird auf Tabellen verwiesen, die die Förderungen und deren Entwicklung darstellen.
⚡ Einordnung
Die AfD-Fraktion hat die Anfrage eingereicht. Die Antwort der Bundesregierung enthält keine detaillierte Aufschlüsselung der Mittel im Bundeshaushalt. Es wird auf die Notwendigkeit einer transparenten Darstellung der Förderungen hingewiesen.