Personeller und struktureller Umbau des Bundesministeriums für Forschung, Technologie und Raumfahrt — Antwort der Bundesregierung
Antwort auf die Drucksache 21/8594 vom 14. Oktober 2026: „Personeller und struktureller Umbau des Bundesministeriums für Forschung, Technologie und Raumfahrt“
📋 Worum geht es?
Die Anfrage thematisiert den personellen und strukturellen Umbau des Bundesministeriums für Forschung, Technologie und Raumfahrt, insbesondere die Abgänge von Abteilungsleitern und die Neustrukturierung der Abteilungen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Mitarbeiter des Bundesministeriums für Forschung, Technologie und Raumfahrt sowie die Abteilungsleitungen.
🎯 Worauf antwortet die Bundesregierung?
Die Fragesteller fragen nach den Gründen für den Abgang des Leiters der Abteilung I, den rechtlichen Grundlagen seiner Versetzung in den Ruhestand und den geplanten weiteren Wechseln auf Leitungsebene.
🔎 Was antwortet die Bundesregierung?
Die Bundesregierung gibt an, dass der Leiter der Abteilung I im gegenseitigen Einvernehmen in den Ruhestand versetzt wurde, ohne weitere Gründe zu nennen. Es sind keine weiteren Wechsel auf Leitungsebene geplant.
⚡ Einordnung
Die Bundesregierung verweist darauf, dass der Ressortzuschnitt des BMFTR im Herbst 2025 abgeschlossen wurde und dass die Abteilungen S und I zur neuen Abteilung A zusammengelegt werden. Zudem wird auf die Einsparvorgaben für die Bundesverwaltung bis 2029 hingewiesen.